Die CSU feierte mit den Vertretern des Stadtverbands und des Heimatrings das diesjährige Sommerfest, um ihnen für ihr großartiges Engagement zu danken. Frau Staatsministerin Emila Müller, die an diesem Tag Weiden besuchte, freute sich ganz besonders über die große Anzahl an Vereinsvertretern und fand viele lobende Worte über deren herausragende Tätigkeit im Ehrenamt

Am 24.06.2010 besuchten als erste Besuchergruppe Vertreter der CSU die Ausstellung der Entwürfe des Architektenwettbewerbes zum Neubau des Studentenwohnheimes „Am Postkeller“. Karl Tost vom Studentenwerk und Architekt Stefan Kunnert stellten den CSU-Vertretern um Lothar Höher und Wolfgang Pausch 37 Vorschläge für die Großinvestition des Studentenwerkes Oberfranken von ca. 6,5. Mio. Euro in Weiden vor. Beeindruckt vom Siegerentwurf der Münchner GSP-Architekten zeigte sich Pausch: „Dieser Vorschlag passt genau zu Weiden! Wenn nun noch der neue Technologiecampus entsteht, sind wir für die Zukunft gut gerüstet“, so der Fraktionsvorsitzende. Die CSU Fraktion wird sich in den Stadtratsgremien für einen baldigen Baubeginn einsetzten. Wenn alles klappt kann im Dezember mit den Erdarbeiten begonnen werden.

Bei einem Besuch des parlamentarischen Staatssekretärs im Verkehrsministerium Dr. Andreas Scheuer gemeinsam mit MdB Albert Rupprecht in Weiden sicherte der Staatssekretär die Unterstützung zur schnellen Verwirklichung des Lärmschutzes an der Autobahn im Bereich Weiden-Süd-Rothenstadt zu. Herr Baurat Probst von der Autobahndirektion Nordbayern stellte den örtlichen CSU-Mitgliedern die Planungen der Lärmschutzmaßnahmen vor. Staatssekretär Scheuer sicherte dem Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Pausch und den weiteren Anwesenden zu 9,6 Mio. für zwei Bauabschnitte, welche in 2011 bzw. 2012 zur Ausführung kommen, bereit zu stellen. In 2012 wird somit ein langgehegter Wunsch der Bürgerinnen und Bürger in diesem Bereich nach mehr Lärmschutz erfüllt.

Die CSU, lebt wie keine andere Partei von Ihren Mitgliedern, in keiner anderen Partei sind so viele Menschen eines Landes engagiert wie bei uns. Keine Partei ist in der Bevölkerung so verwurzelt wie die CSU. Den keine andere Partei setzt sich mit so viel Herzblut für unsere Heimat ein. Aus diesem Grunde veranstaltete der Kreisverband Weiden am Mittwoch, 16.06.2010 eine Dialogkonferenz. Die stellv. Generalsekretärin Dorothee Bär, MdB stellte sich gemeinsam mit Lothar Höher und Wolfgang Pausch der Diskussion mit den zahlreichen Mitgliedern des CSU-Kreisverbandes Weiden. Alle Vorschläge und Ideen aus dieser Veranstaltungsreihe, welche flächendeckend in ganz Bayern stattfinden, fließen in die Willensbildung zur Parteireform auf den Parteitag im Oktober diesen Jahres ein. Mit unseren vielen Ortsverbänden in allen Teilen des Landes erreichen wir die unterschiedlichsten Bevölkerungsschichten und beweisen wieder einmal das die CSU näher am Menschen ist.

Zu unserem beliebten Mittwochstreff konnten wir am 12.05.2010 die Mitarbeitervertreter der Stadt Weiden herzlich begrüßen.

Die CSU Stadtratsfraktion stellt in diesem Flugblatt den Sachverhalt um den Ausbau des Weidener Wasserwerkstadions und die Beweggründe, welche zu den entsprechenden Beschlüssen des Weidener Stadtrates und zur Kostenübernahme durch die Stadt geführt haben, dar. Wir, die CSU, sehen es als unsere Aufgabe, die Hintergründe der öffentlich geführten Diskussion um den Stadionausbau darzustellen.
Der Stadtrat beschloss in seiner Sondersitzung vom 29.03.2010 mit Mehrheit, auch der Mehrheit der Stimmen der CSU, für zusätzliche Maßnahmen bei der Ertüchtigung des Wasserwerkstadions der Stadt über verauslagte rund 560.000.- € hinaus weitere rund 350.000.- € auszugeben. Warum? Nicht, weil das Geld locker in der Tasche saß! Auch nicht, weil uns für Profifußball keine Mittel zu viel sind. Sondern, weil wir nicht anders konnten. Für uns wäre es ein Leichtes gewesen, politisches Kapital aus der Diskussion um den Stadionausbau und die Kostenübernahme hierfür durch die Stadt Weiden zu schlagen, das haben wir nicht getan; wir wissen um unsere Verantwortung.

Die Vorgeschichte:

Die Spielvereinigung stieg in die Regionalliga auf, mit der Folge, dass der DFB besondere Anforderungen an ihr Stadion stellte, welche beträchtliche Investitionen zur Folge hatten. Diese wollte zunächst der Vorsitzende der SpVgg, Herr Fritsch, über seine Firma schultern, die das Gelände erwerben sollte. Allein die Preisvorstellungen von Stadt und Firma gingen unüberbrückbar auseinander, weshalb ein Kauf scheiterte. Deshalb entschied der Stadtrat am 11.05.2009, dass die Stadt selbst ihr Stadion ausbauen wird. Als Kostenaufwand wurde ein Betrag von 520.000.- € genannt. Nicht gerade wenig, aber im Rahmen des Möglichen.

Die unheimliche Kostenmehrung und das Schweigen im Wald:

Kaum war der Stadtratsbeschluss gefasst, bescherte schon die folgende Baugenehmigung zusätzlichen Aufwand, der sich mit den weiteren Forderungen des DFB zur Beschallungsanlage usw. steigerte. Bereits im Juni letzten Jahres stellten die Verantwortlichen bei der Stadt fest, dass rund 350.000.- € weitere Aufwendungen notwendig werden. Es kam deswegen auch am 19.06.2009 zu einem Gespräch zwischen Vertretern der Verwaltung und der Spielvereinigung, in welchem diese Kosten erörtert wurden und bezüglich deren Finanzierung zu einem Ergebnis gelangte. Zu welchem Ergebnis man gelangte, ist unklar. Es gibt einen Aktenvermerk der Stadt, dass die SpVgg für die Mehrkosten aufkommt; es gibt jedoch ebenfalls einen von Herrn Fritsch, der besagt, dass die SpVgg dies nur „zunächst“ machen muss. Anschließend wird die Stadt diese Mehrkosten dann offensichtlich übernehmen. Von der Stadt erinnern sich zwei Teilnehmer nicht mehr, was nun richtig ist, nur einer kann den eigenen Vermerk bestätigen; Herr Fritsch den seinen. Jedenfalls schreibt dieser einen Brief am 23.06.2009 an die Kämmerei, der festhält, dass die Finanzierung nur „zunächst“ von der SpVgg zu tragen ist. Dieser kommt im Rathaus auch an, bleibt jedoch unwidersprochen. Der Brief findet nun dann doch bei einer Aussprache vom 12.01.2010 Verwendung, indem der Kämmerer diesen winkend als Begründung vorlegt, dass die Mehrkosten vom Verein zu tragen seien. Dem sofortigen Einwand von Fritsch, dass doch da nur stehe „zunächst“, begegnet wiederum keiner.

Vertrackte Entscheidungsgrundlage:

Trotz dieser Uneinigkeit bedeutet dies für den Stadtrat: Es wird seitens der Stadt für das städtische Stadion eine Baumaßnahme durchgeführt, deren Kosten sich wegen zusätzlicher Investitionen um rund 350.000.- € steigern. Es gibt hierzu eine unklare Finanzierungszusage, nämlich entweder SpVgg oder nur zunächst SpVgg und dann Stadt. Die Erinnerung an Gespräche ist gespalten, ein eindeutiges Schreiben, das von „zunächst“ spricht, blieb ebenso unwidersprochen wie der Hinweis hierauf bei der Aussprache vom 12.01.2010. Dass es da rechtlich zwingend gelingen sollte, Handwerker auf die SpVgg zu verweisen, nicht selbst für deren Arbeit haften zu müssen, ist höchst zweifelhaft. Deswegen blieb der Mehrheit gar nichts Anderes übrig, als in den saueren Finanzierungsapfel zu beißen.

Schlampige Arbeit und neue Offenheit:

Und spätestens da kommt der OB ins Spiel. Seit Juni 2009 weiss man im Rathaus von eine Kostenmehrung von 350.000.- €. Aber man hält es nicht der Mühe wert, diesbezüglich den Stadtrat zu verständigen, ihn seinen Beschluss, der von 520.000.- € Kosten ausging, überdenken zu lassen, ihn von der Finanzierung zu informieren. Neue Offenheit heißt das im O-Ton Seggewiss. Und man fixiert auch keine Besprechungsergebnisse, schreibt diese nieder und lässt sie gegenzeichnen. Man widerspricht auch keinem Bestätigungsschreiben, das Anderes wiedergibt, als ein eigener Aktenvermerk aussagt. Die Verwaltung werkelt dahin und der OB hält sich schön heraus, weil er ja alles delegiert und gar nicht daran denkt, Richtlinien zu bestimmen. Ein Schauspieler, der das Stück „Wie lenkt man eine Stadt?“ zum Besten gibt. Das war wohl nichts, Herr Seggewiss.

Weiden, die CSU Stadtratsfraktion im April 2010

Die regionale Zusammenarbeit der Bürger und der Wirtschaft klapp bereits.

Eine regionale Identität ist vorhanden. Verwaltung und Politik müssen diesen Schritt jetzt mitgehen. Nach und nach müssen die Kommunen und die Kreise einheitliche Strukturen schaffen und sich gegenseitig unterstützen. Die demographische Entwicklung, die Globalisierung und der Zwang kostengünstiger, ressourcenschonender Aufgabenerfüllung werden immer größer und verstärken das Interesse an den verschiedensten Formen der Zusammenarbeit. Die rechtliche Grundlage bietet das Gesetz über die kommunale Zusammenarbeit (KommZG), das die verschiedensten öffentlich-rechtlichen Möglichkeiten der Zusammenarbeit umfasst. • Arbeitsgemeinschaften • Zweckvereinbarungen • Zweckverbände. Darüber hinaus gemeinsame kommunale Unternehmen und letztendlich ein gemeinsamer Großlandkreis im Norden der Oberpfalz.

Auch heute schon gibt es gute Beispiele für eine funktionierende regionale Zusammenarbeit in Augenhöhe. Beispiele hierfür sind: der Tourismus, die Krankenhäuser, der regionale ÖPNV, die integrierte Rettungsleitstelle, das Landestheater Oberpfalz, sowie die Sparkassen (Tirschenreuth). Bei der Ansiedlung des Logistikzentrums im Brandweihergebiet wurde bereits ein interkommunales Gewerbegebiet geschaffen, das sehr einvernehmlich und sehr schnell realisiert wurde. Auch der Ansatz in Arbeitsgemeinschaften, außerhalb unserer Region gemeinsam aufzutreten, wurde schon verwirklicht (Metropolregion Nürnberg).

Regional besteht unserer Meinung nach in folgenden Bereichen ein Handlungsbedarf:

• Energie • Wasser und Abwasser • Flächenmanagement • Gemeinsame Gewerbe und Industriegebiete • Wirtschaftförderung • Foundracing (finden von Zuschusstöpfen) • Ausschreibung von Dienstleistungen • Verwaltungssynergien (Bau, Steuer, Umwelt) • Schulen • Jugend • Sozialbehörden • Breitbandtechnik • Gemeinsame Unternehmen( Stadtwerke, Wohnungsbau, Energie etc.)

Darüber hinaus gibt es weitere interkommunale Möglichkeiten der Zusammenarbeit im näheren Umland von Neustadt und Weiden (gemeinsame Versorgung, gemeinsame Dienststellen, Bauhof, ÖPNV). Vorbilder können hier die Verwaltungsgemeinschaften sein.

Auszug aus dem DNT 27.02.2010

Die Vorschläge der teuer bezahlten Gutachter, deren Arbeit den Stadträtinnen und Stadträten der SPD, der Bürgerliste, der Grünen, Freie Wähler und FDP scheinbar nichts wert ist, fanden in der Novembersitzung des Stadtrates wenig Beachtung. Willkürlich wurden gegen die Stimmen der CSU den zwei Standortvorschlägen der Gutachter zusätzliche mögliche Standorte hinzugefügt, welche nun mit in Betracht gezogen werden. Derzeit will man die Bürgerinnen und Bürger in Weiden und den umliegenden Gemeinden mit 9 Windenergiestandorten belasten.

Auszug DNT 26/27.02.2010

Auszug DNT 26.02.2010

WEIDEN. Hollywood am Fischerberg, einem Flickwerk als Stadtrat, sowie ein echtes Stadtschauspiel – der Fraktionsvorsitzende der CSU Wolfgang Pausch nahm beim politischen Aschermittwoch im Weidener Postkellersaal kein Blatt vor den Mund und das begeisterte die zahlreichen Besucher, die sowohl ihm, als auch dem CSU Bundestagsabgeordneten Albert Rupprecht mit einem langanhaltenden Beifall dankten. Pausch griff tief in die Kiste der Weidener Stadtpolitik und schilderte Oberbürgermeister Kurt Seggewiß von der SPD als Schauspieler, der in die Rolle des Stadtoberhauptes geschlüpft sei. So würde er, nur den Stadtrat beschäftigen, die Verwaltung mit seinen Ideen wie die Landesgartenschau, Müllumfrage bei den Bürgern, oder den Windrädern, zum arbeiten bewegen und auch der Zeitung etwas zum Schreiben geben. Der CSU Fraktionsvorsitzende zog pointiert vom Leder und machte diesen Abend wieder zu einem echten Aschermittwoch, der viel Wahrheit beinhaltete und zur Belustigung beitrug. Der CSU Kreisvorsitzender Lothar Höher begrüßte den ehemaligen Oberbürgermeister Hans Schröpf und die ehemalige Bürgermeisterin Elisabeth Kraus, zahlreiche CSU Stadträte, Vertreter der Gliederungen und Ehrengäste, sowie die Weidener Stadtkapelle die unter der Leitung von Hubert Rupprecht musikalisch durch den Abend führte. Rupprecht übernahm als erster die Rednerrolle an diesem Aschermittwoch. Er betonte, dass die CSU in den letzten 60 Jahren viele Höhen und Tiefen mitgemacht hätte. „Strauß, Stoiber und andere haben Fehler gemacht, aber sie haben dafür gesorgt, dass diese Zeiten die besten Zeiten für den Freistaat Bayern waren. Genauso wie in Weiden in der Zeit unter OB Hans Schröpf. Trotz Fehlern, war diese Zeit die goldene Zeit für die Max-Reger-Stadt“. Die CSU sei die erfolgreichste Volkspartei in ganz Europa. Er richtete sich gegen den neuen SPD Landesvorsitzenden Florian Pronold, der einst Christus am Kreuz als „Lattengustl“ verspottete. „17 Prozent Unvernünftige gibt es auch in Bayern, die die SPD wählen, aber mit solch einer Minderheit kann man leben“. Die Freien Wähler seien eine Schande für Alle, denn niemand wisse wofür sie in der Bayerischen Landtagsfraktion stehen würden, genauso wie die FDP, die nach einem Läuterungsprozess in Zukunft wohl wieder bei sechs Prozent bliebe. Auf die Stadt Weiden eingehend betonte Rupprecht, dass durch die Regionalförderung nun der Rahmen gegeben sei, für Weiden zu investieren, aber es würde OB Kurt Seggewiß einfach an Visionen und Weitsicht für die Stadt fehlen.

Früher sei der Stadtrat in Weiden eine Familie mit traditionellen Werten gewesen, nun sei er nur eine moderne Patchwork-Gemeinschaft, die einfach zu viel auf sich selbst blicken würde, aber außer der CSU das Wohl der Stadt außer Acht lassen würde, so startete Wolfgang Pausch in seine Ausführungen. Er ging auf die Diskussion über die alternative Windenergie in Weiden ein, ließ hier das Geschehen Revue passieren. Er betonte, die CSU Weiden lege Wert auf den richtigen Abstand bei der Bebauung, sowie auf die Umweltverträglichkeit und das wichtigste sei, dass die Menschen die daneben leben, es auch ertragen können. „Nur mit den Landkreisen zusammen können wir Lösungen erarbeiten“. In seinen weiteren Ausführungen, wies Pausch auf die Tatsache hin, dass die Arbeitslosigkeit in Weiden ansteigen würde und nichts dagegen getan werde. Er nannte ebenso die Probleme Dänner-Eck, Postgebäude, PFA, die Abwanderung von Weidener Betrieben in die nähere Umgebung und vieles mehr. „Wir erleben nur ein Stadtschauspiel. Wir wollen endlich wieder einen echten Oberbürgermeister und eine „Stadtratsfamilie“, so Pausch am Ende seiner Ausführungen. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Alois Lukas beendete die gelungene Veranstaltung und unterstrich, dass die Redner deutlich gemacht hätten was für Weiden und die Region geleistet wird und noch anstehen würde. Mit der Bayern- und Deutschlandhymne klang der gelungene Abend aus.

Weiden, 19.02.2010(CSU)

WEIDEN. Die CSU-Winterwanderung erfreut sich immer größerer Beliebtheit bei den Parteifreunden. Kreisvorsitzender Lothar Höher konnte dieses Jahr über 100 Freunde willkommen heißen. Trotz Schneefall und knöcheltiefem Schnee wanderten die Teilnehmer zügig ins Schützenheim der Adler-Schützen nach Mitterhöll, wo Metzgermeister Hans Sperrer schon mit einer deftigen Schlachtschüssel auf die Wanderer wartete. Ein schöner Nachmittag fand in geselliger Runde seinen Ausklang.

Weiden, 13.01.2010 (csu)

WEIDEN(han). „Der Stadt Weiden, dem Landkreis und ganz besonders der Oberpfalz bin ich sehr verbunden, denn ich bin einst noch in die Schule von Gustl Lang gegangen“, so die stellvertretende Parteivorsitzende der CSU und amtierende Landtagspräsidentin Barbara Stamm beim traditionellen Neujahrsempfang des CSU Bundeswahlkreises Neustadt, Weiden und Tirschenreuth am Dreikönigstag in der Weidener Max-Reger-Halle. Die Schlange der Besucher nahm gar kein Ende, die am Eingang Barbara Stamm, Hausherr Bundestagsabgeordneter Albert Rupprecht, Landtagsabgeordnete Petra Dettenhöfer, MdL Tobias Reiß und Bezirkstagsvizepräsident Lothar Höher, ein gutes neues Jahr wünschen wollten und der Besucherstrom ergoss sich danach in den gut gefüllten Gustl-Lang Saal. Albert Rupprecht begrüßte die zahlreichen Gäste aus Ehrenamt, Politik, Wirtschaft und Kultur und ging besonders auf die aktuellen Arbeitslosenzahlen ein, die trotz der Krise überraschend niedrig sind. „Die Politik hat immer aus historischen Krisen gelernt. Die Gesellschaft hat bewiesen, dass sie Kraft zur Stabilität hat“. Rupprecht appellierte, dass junge Menschen wieder für die Politik gewonnen und überzeugt werden müssen. „Jeder soll einmal den Bundestag in Berlin erleben“. Weiter betonte Rupprecht, dass ihm am meisten zu schaffen machen würde, dass viele Menschen in der Region gar nicht wissen, was wir für sie erreicht haben. An Oberbürgermeister Kurt Seggewiß gewandt scherzte der Redner: „Sie sind bereits das zweitemal bei uns dabei. Als Dauergast beim drittenmal verspreche ich ihnen, dass ich sie eine Schnuppermitgliedschaft bei der CSU unterschreiben lasse“. Unter den Klängen der Jugendblaskapelle Neustadt, unter der Leitung von Karl Wildenauer, betrat dann die Landtagspräsidentin Barbara Stamm die Bühne. Wichtig sei es zum einen die Nähe zu den Menschen zu haben, die Bodenhaftigkeit als Politiker nicht zu verlieren und im Gespräch zu bleiben die in politischer Verantwortung sind, so Stamm zu Beginn ihrer Ausführungen. Das letzte Jahr sei nicht spurlos an der Politik und an der CSU vorbeigegangen. „Wir müssen nun als CSU die Reihen schließen. Nach vorne schauen und den Menschen Perspektiven geben“. Für Stamm sei es wichtig die Leistungsträger in der Gesellschaft in den Mittelpunkt zu stellen. „Der der in die Arbeit geht, soll bei einer Lohnerhöhung mehr in der Tasche haben. Unser Koalitionspartner FDP will Steuern senken, aber nur für die Oberen“. Im weiteren Verlauf betonte die stellvertretende Parteivorsitzende, dass die älteren Menschen ein Kapital für die Gesellschaft sind. „Die jungen Menschen bauen auf deren Lebensleistung auf“. Familienfreundlichkeit sei unabdingbar und Kinder müssen sein. „Unterstützen wir unsere Familien“, so Stamm. Ebenso dürfen bei den Vereinen keine Einsparungen vorgenommen werden. „Ehrenamtliche Tätigkeit muss mit günstigen Rahmenbedingungen ausgestattet werden. Hier darf nicht gespart werden“. Stamm forderte im weiteren Verlauf: „Schiedsrichter haben wir mehr als genug, nun brauchen wir wieder Menschen die sagen wo es lang geht und die wieder anpacken“. Die Bildungspolitik müsse im Mittelpunkt stehen. „In der bayerischen Verfassung steht, dass die Schule Herz und Charakter der Kinder zu bilden hat. Der pädagogische Freiraum muss geschaffen werden“. Am Ende ihrer Ausführungen dankte sie Bundeswahlkreisgeschäftsführer Wolfgang Pausch für die perfekte Vorbereitung dieses Empfanges. Mit einem weißen Blumenstrauß wünschte Albert Rupprecht der Rednerin abschließend bei der Klausur in Wildbadkreuth viel Erfolg.

Weiden, 07.01.2010 (csu)

WEIDEN(han). „Dies ist ein Tag an dem man zurückblicken sollte und das in unserer Stadt Weiden hervorheben, an dem sie alle mitgewirkt haben“, dies betonte der CSU Kreisvorsitzende Lothar Höher beim Ehrenabend der CSU am Mittwoch. Im Schützenheim Almrausch zeigten viele Funktionäre, Geehrte und Mitglieder großes Interesse an diesem Festabend. Für den kurzfristig verhinderten Staatssekretär Markus Sackmann, sprach die Landtagsabgeordnete Petra Dettenhöfer. Höher hob in seiner Begrüßung besonders die Leistungen des anwesenden Dr. Max Kunz und dem ehemaligen Oberbürgermeister Hans Schröpf, sowie des verstorbenen Ministers Gustl Lang hervor. „Wir haben in dieser Ära nicht nur angeblich Schulden hinterlassen, sondern wir haben unter ihnen die goldenen Jahre der Stadt Weiden erleben dürfen“. Ab 1976 unter Schröpf und Lang sei die Stadt aufgeblüht, aufgewacht und endlich wahrgenommen worden. Viele Einrichtungen die gerade für die Jugend so selbstverständlich sind, wie die Max-Reger-Halle, die Weidener Thermenwelt, Eisstadion und vieles mehr würde es ohne die CSU nicht geben. Petra Dettenhöfer brachte es im Anschluss auf den Punkt: „Was in Weiden in den letzten Jahren alles positives passiert ist und wie alle aus der CSU zusammenhalten, das erlebt man an diesem Abend“. Nach den Ehrungen bat Lothar Höher Hans Schröpf ans Rednerpult. Der für 45Jahre Mitgliedschaft Geehrte betonte, dass es jedem klar sei der sich für die Politik entscheide, man Höhen und Tiefen erleben würde. „Unter dem Strich haben wir es aber alle geschafft, dass wir für unsere Heimat alles tun, damit wir sie gemeinsam voranbringen“. Den Schlussstrich setzte der CSU Fraktionsvorsitzende Wolfgang Pausch mit den Worten: „Das bürgerschaftliche Engagement der Geehrten ist keine Selbstverständlichkeit und aus diesem Grund muss diese Treue zur CSU besonders gewürdigt werden.“

Weiden, 20.10.2009 (csu)

Der CSU-Kreisverband feierte am vergangenen Samstag seine 27. Erdäpfelkirwa auf dem Flugplatz Latsch. Die Besucher trotzten den niedrigen Temperaturen und ergatterten sich in der beheizten Halle des Aero-Clubs ein warmes Plätzchen. Kreisvorsitzender Lothar Höher dankte Frau MdL Petra Dettenhöfer für die Übernahme der Schirrmherrnschaft, sowie allen Helfern für deren Einsatzbereitschaft. Ebenso bedankte er sich bei Georg Hägler für die gespendeten Karoffeln und bei Jürgen Götz für den kostenlos zur Verfügung gestellten Kuchen.

Weiden, 08.09.2009 (csu)

WEIDEN(han). „Mit Vollgas und klarem Kurs voraus“, dies ist das Motto von Ministerpräsident Horst Seehofer, welches er bei seinem Bundeswahlkampfauftakt in der Oberpfalz am Montagabend in der Weidener Max-Reger-Halle den knapp 800 Besuchern begeistert näher brachte Zuerst ergriff Emilia Müller das Wort und betonte, dass die CSU Oberpfalz ein starkes Team ist und dass Politik von morgen das Vertrauen von heute braucht. Rupprecht reihte sich dann als Redner ein und würdigte die Wertschätzung für die Region Oberpfalz, da sich Seehofer Zeit genommen hätte den Wahlkampfauftakt hier in Weiden einzuläuten. Auf diese Tatsache ging Horst Seehofer dann auch ein: „Politik ist Dienstleistung für die Menschen. Wir müssen uns der Grundüberlegung stellen: Wie kann ich ein Problem lösen. Wir müssen ins Gelingen verliebt sein und nicht ins Scheitern“, Worte die die Anwesenden begeistert verfolgten. Der Ministerpräsident präsentierte sich Volksnah, menschlich und plauderte , ohne viel Polemik und ohne große Schelte in Richtung SPD, Linke und FDP locker eine unterhaltsame Stunde. Ihm seien als Politiker authentische Personen wichtig, deswegen hätte er in seiner CSU mit neuen Gesichtern begonnen. „Wann hat es dass je gegeben, dass die CDU einen CSU Kandidaten wie Karl-Theodor von und zu Guttenberg in ganz Deutschland auf Wahlplakaten präsentiert. Ein Politiker muss einfach Profil haben und nicht glatt wie ein Aal sein“. Für ihn seien die Arbeitsplätze und Ausbildungsplätze das wichtigste in Deutschland und hier hätte Bayern Stärke bewiesen. „Wir haben fast für jeden Schulabgänger einen Ausbildungsplatz und unsere Arbeitslosenzahlen in den letzten Jahren halbiert und stehen im Vergleich zu anderen Ländern hervorragend da“. Mit Blick auf die Wirtschaftskrise, betonte er, dass es keine Wirtschaft und kein Unternehmertum ohne Ethik geben dürfe. Horst Seehofer fühlte sich sichtlich wohl, aber auch etwas berührt, als bei der Landeshymne ihm stehende Ovationen entgegenschallten. „Ich bin gerne in der Oberpfalz, dass sind Menschen die nichts umwirft, denn sie sind tiefverwurzelt“. DA

Weiden, 15.07.2009 (csu)

Seit einigen Monaten laufen die Verhandlungen im Bereich des Erziehungs- und Sozialwesens zwischen den Gewerkschaften sowie den kommunalen Arbeitgeberverbänden. Es geht im Wesentlichen um Verbesserungen im Gesundheitsbereich sowie eine Rücknahme der verschlechterten Eingruppierungsbestimmungen. Aus diesem Grund trafen sich Mitglieder der CSU-Stadtratsfraktion mit Vertretern der KOMBA-Gewerkschaft zum Gedankenaustausch im Fraktionsbüro.

Weiden, 08.07.2009 (csu)

Herr Josef Tost vom Studentenwerk Bayreuth stellte Mitgliedern der CSU-Fraktion, bei einem Gespräch im Fraktionsbüro, dass notwendige Verfahren für den Bau eines öffentlich geförderten Studentenwohneimes vor und erläuterte den zeitlichen Rahmen bis zur Realisierung des Projektes. Nach Aussgage Herrn Tost kann das neue Studentenwohnheim mit 70-100 Plätzen zum Wintersemester 2012 bezogen werden. Weiterhin sieht die CSU-Stadtratsfraktion, mit ihrem Vorsitzenden Wolfgang Pausch, den Bedarf eines weiteren privat finanzierten Wohnheims als dringend notwendig, um den zukünftigen Bedarf an Wohnheimplätzen für unsere ständig wachsende HAW zu sichern.

Weiden, 29.06.2009 (csu)

Das Stadtentwicklungskonzept und das Umweltgutachten stand im Mittelpunkt der CSU Fraktionssitzung am Montag den 29. Juni. Stadtrat Alois Lukas stellte das Stadtentwicklungskonzept, dass kommenden Montag in der Stadtratssitzung offiziell dargestellt wird, den Anwesenden vor. Von Möglichkeiten von Fördermitteln für Sanierung aus dem Stadtumbau West , sowie den einzelnen Entwicklungsstadien der Ortsteile, präsentierte Lukas das 300 seitige Gutachten. Ein weiterer großer Part nahm das Umweltgutachten ein. So stellte der Fraktionsvorsitzende Wolfgang Pausch einige wichtige Anträge der CSU in der Runde zur Diskussion. Zum Beispiel schlug er ein Förderprogramm für Niedrigenergie der Stadt Weiden im Bereich der Sanierung, oder dem Neubau vor. Weiter sollte die Verwaltung energieeffizienter Bauweisen prämieren, hier erfolgt eine Anfrage an die Verwaltung. Ein wichtiges Thema sei, so Pausch, festzustellen was die Sanierung von Gebäuden kostet, wenn diese auf EnEV 09 Status hergerichtet werden. Ein weiteres Anliegen der CSU Stadtratsfraktion ist ein Baugebiet, alt oder neu, auszuweisen und mit Fernwärme in Zukunft zu betreiben. Wichtig sei es für die Weidener Bürger an einem Musterhaus (Wohnbebauung) die energetische Sanierung als Beispiel zu erleben und dieses auch besuchen zu können. DA

Weiden, 26.06.2009 (csu)

Zum Mittagessen mit dem Minister Dr.Ludwig Spaenle lud die Landtagsabgeordnete der CSU Petra Dettenhöfer die CSU Stadträte, CSU Ortsvorsitzende und FU- JU- CSA Kreisvorsitzende zum Mittagessen in den Gasthof Lehner am Freitagmittag ein. Dieses kurze Gespräch im kleinen Rahmen diente den Weidener Politikern dazu, ihre Anliegen dem Staatsminister für Kultus und Kultur von Auge zu Auge näher zu bringen. Stadträtin Dagmar Brühler nutzte die Gunst der Stunde dem Minister die Situation der Schulen im ländlichen Raum darzustellen. Durch das Direktbewerbungsverfahren der frisch ausgebildeten Lehrer würden sich nur noch wenige in den ländlichen Raum bewerben, hier würde dann sehr schnell Lehrermangel entstehen. Der gegenseitige Austausch führte dazu, dass nun beim CSU Parteitag ein Initiativantrag zu diesem Thema, in Zusammenarbeit mit Oberfranken, Niederbayern und den Unterfranken gestellt wird. Damit eine adäquate Lehrerversorgung und gleiche Lebensbedingungen für die Jugendlichen vor Ort geschaffen werden.

Ebenso wurde vom Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Pausch mit dem Minister die Streichung der Ganztagesklasse in der Max-Reger Schule besprochen. Brühler betonte, dass gerade diese Schule für das Bayerische Kultusministerium zahlreiche Modellversuche durchgeführt hätte und auf Grund ihres enormen Einsatzes es nicht verdient hat, dass sie nun diese Klasse streichen müssen. Der Minister versprach dieses Anliegen, dass auch Vohenstrauß und Neustadt betrifft in seinem Ministerium zu behandeln.

Der Minister nahm sich viel Zeit sich den Problemen der Stadträte und der Gliederungen zu stellen und betonte, dass solch ein lockeres Zusammensein eine hervorragende Idee sei, Probleme konkret und vor Ort anzusprechen. DA

Weiden, 26.06.2009 (csu)

Weiden, 06.05.2009 (csu)

WEIDEN. „Heimattermine müssen eingehalten werden, deswegen habe ich die Einladung von Bundeskanzlerin Angelika Merkl zum Besuch des amerikanischen Präsidenten Barak Obama in Dresden abgesagt und bin in die Oberpfalz gekommen“, mit diesen Worten beeindruckte der amtierende Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor Freiherr von und zu Guttenberg die Besucher im vollkommen überfüllten Gustav-von-Schlör-Saal am Freitagabend.

Er präsentierte sich als selbstbewusster Ostbayer, der schon gleich zu Beginn betonte, dass er als Nachbar aus Oberfranken sehr wohl die Probleme beider Regionen kennt, diese aber als Herausforderungen sieht und sie deswegen beherzt annimmt.

Von Guttenberg sprach sichtlich vielen Parteifreunden aus dem Herzen, als er seine Philosophie einbrachte, was eigentlich ein Politiker sein sollte. „Die Politik ist zu verstehen als Dienstleistung, dass heißt eben nicht an der eigenen Karriereleiter zu basteln. Dienen und Leistung zu erbringen sind für viele Gegensätze. Ein Politiker muss die Bereitschaft zeigen hinzugehen, wo es weh tut und sich solch einer unangenehmen Debatte zu stellen“. Für ihn sei es wichtig Politik zu erklären und den Bürger nicht nur mitzunehmen, sondern ernst zu nehmen.

Der Bundeswirtschaftsminister betonte zu Beginn, dass es zur Zeit gar nicht so leicht für ihn sei, Termine in seiner unmittelbaren Heimat zu übernehmen und den Europakandidaten Albert Deß zu unterstützen. „Ich sollte wegen den Konzernproblematiken in Berlin bleiben, aber es darf nicht das Bild entstehen, die Bundesregierung hilft nur den Großen, es geht um die Handwerker, den Mittelstand und die Bauern, denn sie sind die Herzkammer der Bundesrepublik. Deswegen habe ich mir die Zeit genommen mit unserem Europaabgeordneten die Oberpfalz zu besuchen“. Oberfranken und Oberpfälzer müssten sich im Klaren sein, dass sie schon viele Jahre den Strukturwandel erlebten hätten, dies würde sich nun in der Krise auszeichnen.

Positiv seien für ihn kantige Charaktere wie Albert Rupprecht, die im Kampf um Belage für die eigene Region an den Ministerpräsidenten herangehen würden, dass es fast an Zumutung grenzt. Er hob besonders hervor, dass Rupprecht einer der Verfechter gewesen sei, die das Verursacherprinzip bei Pleiten von Banken durchgesetzt hätten.

Auf Albert Deß eingehend, meinte Guttenberg, dass er einer sei, der den Bürger mit seinen Anliegen in Europa ernst nehme. Einen besonderen Part übernahm das geplante geringe Wachstum der Bundesrepublik Deutschland. „Wir sind prädestiniert in Deutschland schlechte Stimmung zu verbreiten, aber es gibt die Lichter am Horizont und deswegen nehme ich trotz Prügel, dass Wort Zuversicht in den Mund“. Die Krise sei nun die Chance die Politik am Menschen auszurichten. Besonders ging Guttenberg auf die Soziale Marktwirtschaft ein, die das Erfolgsmodell aus der Krise sei. „Wichtig ist, dass die Bundesregierung vernünftig mit Steuergeldern umgeht und wir sprechen hier immerhin von einem 115 Milliarden Programm!“. Der Bundeswirtschaftsminister eroberte die Herzen der Zuhörer und setzte sich im Vorfeld auch mit den Problemen, der vor der Max-Reger-Halle demonstrierenden Milchbauern auseinander. Den Schlusspunkt setzte Albert Deß, der betonte, dass Europa auch viele Vorteile, gerade für die Milchbauern gebracht hätte. „Die Osterweiterung hat unseren Absatz verdreifacht und nur die CSU hat im Europarlament gegen die Milchquotenausweitung gestimmt“. Unter tosendem Applaus und viel Zeit für persönliche Gespräche startete dann gegen 22.00 Uhr der Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor von und zu Guttenberg in Richtung seiner Heimat Kulmbach. DA

Weiden, 01.05.2009 (csu)

Die CSU-Weiden war mit dabei, als wir gemeinsam mit den demokratischen Kräften der Stadt und den Bürgerinnen und Bürgern zum zweiten Mal nachhaltig gezeigt haben, dass unsere Stadt „bunt“ ist. Wir haben deutlich zum Ausdruck gebracht, dass der braune Abschaum, mit den ewig Gestrigen, in Weiden nicht erwünscht ist. Gemeinsam mit allen Demokraten treten wir entschieden ein, für die Respektierung der Menschenrechte und den Schutz der demokratischen Grundprinzipien. Die CSU in Weiden unterstützt das Aktionsbündnis „Weiden ist bunt“. Wir stehen für Demokratie und gegen Extremismus.

Weiden, 06.03.2009 (csu)

Bei einem Besuch in der Bayerischen Staatskanzlei konnten Bürgermeister Lothar Höher und Fraktionsvorsitzender Wolfgang Pausch den Anbau an die Hochschule für angewandte Wissenschaften in Weiden durchsetzen. Neben dem Anbau des Hörsaalgebäudes werden im Rahmen des Konjunkturpaketes II der Bundesregierung auch eine neue Mensa und eine neue Bibliothek gebaut.